Zukunft der Parteienförderung?

Nachdem die Grünen aus dem Parlament geflogen sind, ist immer wieder die Rede von damit einhergehenden finanziellen Einbußen. Die Realität ist eben jene, dass wenn man nicht mehr gewählt wird auch keine Steuergelder für die Partei bekommt. Gut, ist nun mal so und lässt sich auch nicht ändern.

Was mich allerdings wirklich ärgert ist die regelmäßige Erhöhung der Parteiförderung und damit einhergehend auch die Erhöhung der Gehälter in der Politik. Woher kommen eigentlich diese Beträge welche unseren Politikern ausbezahlt werden.

Die Antwort darauf, ist eigentlich ganz klar, es sind Steuergelder welche von der Bevölkerung bezahlt werden.Tendenziell lässt sich allerdings feststellen, dass sowohl Parteienförderung als auch Gehälter um ein wesentliches über der prozentualen Erhöhung “normaler” Gehälter liegen.

Wie wäre es wenn man, auch um sich Diskussionen zu ersparen, sowohl Parteiförderung als auch die Gehälter in der Politik an dem “Erfolg” des Unternehmens “Österreich” bindet. Im Wesentlichen würde das bedeuten:

  • Abhängig vom Endergebnis des Budgets bzw. des Schuldenstandes werden sowohl Gehälter als auch Parteienförderung angepasst.
  • Ein negatives Budget und damit einhergehend eine Erhöhung des Schuldenstandes (realer) um 3% würde auch eine Reduktion von Parteienförderung und  die Gehälter in der Politik nach sich ziehen
  • Ein positives Budget bzw. eine Reduktion der Schulden um 3% würde sich eben in die andere Richtung auswirken.

Das Resultat wäre, dass sich einerseits das Loch im Budget schließen lassen würde und andererseits eine leistungsbezogene Anpassung geschaffen werden würde. Allerdings muss mit Argusaugen darüber gewacht werden, dass sich die notwendigen Reformen nicht nur im sozialen Bereich wiederfinden, sondern mit Maß und Ziel umgesetzt werden.

Dahingehend ist es, so denke ich, an der Zeit für einen Optimierungsprozess an dessen Ende eine gerechte Entlohnung für die Entscheidungsträger und die SteuerzahlerInnen steht.

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